Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 12.05.2020 - 3 B 178/20 |
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Kurzfassungen/Presse
- tp-presseagentur.de (Kurzinformation)
Die 800 qm-Grenze für den sächsischen Einzelhandel nach der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung gilt vorläufig nicht mehr
Corona: Rechtsprechungsübersichten 
Wird zitiert von ... (4)
- VerfGH Sachsen, 25.06.2020 - 65-IV-20
Verfassungsbeschwerde gegen Sächsische Corona-Schutz-Verordnung in der Hauptsache …
Es hat lediglich im Rahmen von vier - u.a. von der Beschwerdeführerin betriebenen - einstweiligen Rechtsschutzverfahren Ausführungen über vergleichbare Regelungen zu Betriebsuntersagungen in der Sächsischen CoronaSchutz-Verordnung vom 30. April 2020 getätigt (SächsOVG…, Beschluss vom 12. Mai 2020 - 3 B 177/20 - juris Rn. 8; Beschlüsse vom 12. Mai 2020 - 3 B 178/20, 3 B179/20 und 3 B180/20 - nicht veröffentlicht). - VerfGH Sachsen, 25.06.2020 - 66-IV-20
Verfassungsbeschwerde gegen Sächsische Corona-Schutz-Verordnung in der Hauptsache …
Es hat lediglich im Rahmen von vier - u.a. von der Beschwerdeführerin betriebenen - einstweiligen Rechtsschutzverfahren Ausführungen über vergleichbare Regelungen zu Betriebsuntersagungen in der Sächsischen CoronaSchutz-Verordnung vom 30. April 2020 getätigt (SächsOVG…, Beschluss vom 12. Mai 2020 - 3 B 177/20 - juris Rn. 8; Beschlüsse vom 12. Mai 2020 - 3 B 178/20, 3 B179/20 und 3 B180/20 - nicht veröffentlicht). - VerfGH Sachsen, 25.06.2020 - 68-IV-20
Verfassungsbeschwerde gegen Sächsische Corona-Schutz-Verordnung in der Hauptsache …
Es hat lediglich im Rahmen von vier - u.a. von der Beschwerdeführerin betriebenen - einstweiligen Rechtsschutzverfahren Ausführungen über vergleichbare Regelungen zu Betriebsuntersagungen in der Sächsischen CoronaSchutz-Verordnung vom 30. April 2020 getätigt (SächsOVG…, Beschluss vom 12. Mai 2020 - 3 B 177/20 - juris Rn. 8; Beschlüsse vom 12. Mai 2020 - 3 B 178/20, 3 B179/20 und 3 B180/20 - nicht veröffentlicht). - VerfGH Sachsen, 25.06.2020 - 67-IV-20
Verfassungsbeschwerde gegen Sächsische Corona-Schutz-Verordnung in der Hauptsache …
Es hat lediglich im Rahmen von vier - u.a. von der Beschwerdeführerin betriebenen - einstweiligen Rechtsschutzverfahren Ausführungen über vergleichbare Regelungen zu Betriebsuntersagungen in der Sächsischen CoronaSchutz-Verordnung vom 30. April 2020 getätigt (SächsOVG…, Beschluss vom 12. Mai 2020 - 3 B 177/20 - juris Rn. 8; Beschlüsse vom 12. Mai 2020 - 3 B 178/20, 3 B179/20 und 3 B180/20 - nicht veröffentlicht).